CDU Gemeindeverband Stuhr

Wir vertrauen unseren Polizistinnen und Polizisten

Aufgrund der Äußerungen der SPD Vorsitzenden Esken über Rassismus in der Polizei beschäftigte sich auch der Vorstand der CDU Stuhr mit diesem Thema und bezieht hierzu Position:
Für uns ist es absolut unverständlich, dass die SPD-Vorsitzende Esken den Polizistinnen und Polizisten in Deutschland pauschal latenten Rassismus unterstellt.

Aus unserer Sicht sind die Polizistinnen und Polizisten in Deutschland Staatsbürger in Uniform. Die Verpflichtung auf das Grundgesetz und eine umfassende qualifizierte Ausbildung sorgen dafür, dass der Schutz von Bürgerrechten einen hohen Stellenwert besitzt. Der Vergleich mit den aus den USA bekannt gewordenen Vorfällen verbietet sich daher.

Wir vertrauen unseren Polizistinnen und Polizisten. Denn Sie leisten mit großem Einsatz einen wesentlichen Beitrag dazu, dass wir in Deutschland in Rechtsfrieden und damit in Freiheit zusammen leben. Eine freie Gesellschaft braucht klare rechtsstaatliche Regeln und die Polizei ist die Institution, die die Einhaltung dieser Regeln zum Wohle aller sicherstellt. Das schließt natürlich ein, dass auch in eigenen Reihen Wert auf die Regeleinhaltung gelegt und sofern erforderlich - wie offenbar in Hessen der Fall - in konkreten Fällen reagiert wird.

Die Erfahrungen mit den Polizeibeamten bei uns vor Ort, die auch in schwierigen Situationen um Bürgernähe bemüht sind, bieten überhaupt keine Grundlage für die jetzt aus bestimmten Kreisen gemachten Unterstellungen.

Äußerungen, wie die Eskens sähen nur Misstrauen gegenüber unserem Rechtsstaat und seinen Institutionen und scheinen für uns eher der Versuch zu sein, auf der Welle einer Bewegung mitzuschwimmen, die Mißstände in ganz anderem Zusammenhang anprangert.

Solches Vorgehen trägt dazu bei, dass der Respekt und die Wertschätzung gegenüber Polizei und auch gegenüber Rettungskräften schwindet, was sich zunehmend mindestens in Zweifeln an der Autorität, schlimmer noch in Angriffen und Behinderungen der Kräfte ausdrückt.

Wir sind unseren Polizistinnen und Polizisten sehr dankbar für Ihren Einsatz, den sie tagtäglich bringen, um als Freund und Helfer ein wichtiger, integrierter Teil der Gesellschaft zu sein, der schon vielen Menschen in Not geholfen hat.